Allgemeine Geschäftsbedingungen und Teilnehmer*inneninformationen gemäß § 312d Abs. 1 BGB
1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen
Alle Sind Anders – Anke Dübler
vertreten durch Anke Dübler
Depekolk 6
29410 Salzwedel
Tel.: 039032 95286
E-Mail: alle-sind-anders@posteo.de
Internet: www.alle-sind-anders.net
(im Folgenden „Anbieterin" genannt) und unseren Kunden (im Folgenden „Teilnehmer*innen“, gemeinschaftlich auch „die Parteien“ genannt).
1.2. Diese AGB gelten ausschließlich, wenn die Teilnehmer*innen Verbraucher sind. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3. Die AGB der Anbieterin gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Teilnehmer*innen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Anbieterin deren Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Vertragsgegenstand
Diese AGB gelten für alle Verträge über die Teilnahme an Coachings, Trainings, Workshops, Seminaren und Kursen (im Folgenden „Veranstaltung“ genannt) der Anbieterin, die die Teilnehmer*innen mit der Anbieterin hinsichtlich der auf der Website der Anbieterin dargestellten Veranstaltungen abschließt.
3. Leistungen der Anbieterin
3.1. Die Anbieterin bietet sowohl Präsenz- als auch Online-Veranstaltungen an. Der Inhalt der Veranstaltung ist aus der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung auf der Website der Anbieterin zu entnehmen.
3.2. Die Präsenz-Veranstaltungen finden in von der Anbieterin ausgewählten Räumlichkeiten statt. Die Anbieterin erbringt ihre Leistungen ausschließlich im persönlichen Kontakt mit den Teilnehmer*innen.
3.3. Die von der Anbieterin angebotenen Online-Veranstaltungen finden ausschließlich in elektronischer Form per Online-Video-Konferenz unter Einsatz entsprechender technischer Möglichkeiten statt. Die Teilnehmer*innen sorgen selbst für geeignete Technik und Systemvoraussetzungen, um an den Online-Video-Konferenzen teilnehmen zu können. Hinweise dazu werden von der Anbieterin in den Angebotsbeschreibungen gegeben.
3.4. Der Anbieterin erbringt ihre vertragsgemäßen Leistungen mit größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit. Einen bestimmten Erfolg schuldet die Anbieterin aber nicht. Insbesondere übernimmt der Anbieterin keine Gewähr dafür, dass sich bei Teilnehmer*innen ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass die Teilnehmer*innen ein bestimmtes Leistungsziel erreichen. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen der Teilnehmer*innen abhängig, auf den die Anbieterin keinen Einfluss hat.
3.5. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, die Leistungen höchstpersönlich zu erbringen. Sie ist berechtigt, für die Erbringung des Leistungsgegenstandes Dritte als Subunternehmer einzuschalten. Ferner darf die Anbieterin sich zur Erfüllung des Vertrags eines oder mehrerer Erfüllungsgehilfen bedienen. Die Teilnehmer*innen haben keinen Anspruch auf Auswahl eines bestimmten Veranstaltungsleiters für die ausgewählte Veranstaltung, sofern sich aus der Veranstaltungsbeschreibung auf der Website der Anbieterin nichts anderes ergibt.
4. Vertragsschluss
4.1. Die Präsentation und Bewerbung der beschriebenen Veranstaltungen auf der Website der Anbieterin stellen kein verbindliches Angebot seitens der Anbieterin zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine Einladung an die Teilnehmer*innen, die auf der Website bzw. in den Angeboten der Anbieterin beschriebenen Leistungen verbindlich zu buchen.
4.2. Virtuelle Angebote:
Der/die Teilnehmer*in gibt durch das Absenden eines Teilnahmewunsches per E-Mail eine rechtsverbindliche Buchung (Angebot) in Bezug auf die ausgewählte Veranstaltung ab. Daraufhin erhält der/die Teilnehmer*in eine Einladung zu einem virtuellen/telefonischen Kennenlerntreffen. Nach diesem Treffen erhält der/die Teilnehmer*in per Email den Zugang zur verbindlichen Anmeldung und den Zahlungsinformationen.
Ein Vertrag zwischen den Vertragsparteien kommt zustande, wenn die Anbieterin den/die Teilnehmer*in zur verbindlichen Anmeldung und zur Zahlung auffordert.
Nach erfolgter Zahlung bekommen die Teilnehmer*innen eine Bestätigung. Die Teilnehmer*innen sind verpflichtet, die zugegangene Bestätigung unmittelbar auf Übereinstimmung mit den von ihnen gemachten Angaben während der Anmeldung zu überprüfen. Abweichungen muss der/die Teilnehmer*in unverzüglich der Anbieterin mitteilen.
Sofern der/die Teilnehmer*in ausdrücklich gegenüber der Anbieterin erklärt, weitere Teilnehmer*innen für eine Veranstaltung anzumelden, verpflichtet sich der/die Teilnehmer*in für sämtliche in diesem Zusammenhang bestehenden Ansprüche gegenüber der Anbieterin einzustehen.
4.3. Reale Angebote:
Der/die Teilnehmer*in fragen die Durchführung einer Veranstaltung bei der Anbieterin an. Der Vertrag zwischen den Vertragsparteien kommt zustande, wenn die Anbieterin, Leistung, Zeitpunkt und Preis gegenüber dem/der Teilnehmer*in schriftlich (auch auf elektronischem Weg) bestätigt.
4.4. Allgemeines:
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
Der/die Teilnehmer*in hat sicherzustellen, dass die von ihm/ihr zur Vertragssabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von der Anbieterin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der/die Teilnehmer*in bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Anbieterin versandten E-Mails zugestellt werden können.
5. Widerrufsrecht für Online-Angebote
5.1. Als Verbraucher steht dem/der Teilnehmer*in nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu.
5.2. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Anbieterin die Dienstleistung vollständig erbracht hat, diese erst mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der/die Teilnehmer*in dazu seine/ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und dieser/diese gleichzeitig die Kenntnis darüber bestätigt hat, dass er/sie das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch die Anbieterin verliert. Die zu erbringende Zustimmungserklärung lautet: „Ich bin einverstanden und verlange ausdrücklich, dass die Anbieterin vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnt. Ferner ist mir bekannt, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung durch die Anbieterin mein Widerrufsrecht verliere."
5.3. Ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht nicht gem. § 312 g Abs. 2 S. 1 Ziffer 9 BGB bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
5.4. Im Übrigen gilt die folgende Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alle Sind Anders, Depekolk 6, 29410 Salzwedel, Deutschland, E-Mail: alle-sind-anders@posteo.de, Telefon: 039032 95286) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerruf-Formular hier herunterladen
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig
Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
- Ende der Widerrufsbelehrung-
6. Entgelt und Zahlungsbedingungen
6.1. Sofern sich aus dem Angebot der Anbieterin nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Die angegebenen Gesamtpreise verstehen sich in EURO und sind Bruttopreise. Der Preis wird im Zusammenhang mit der Angebotsbeschreibung durch die Anbieterin bekannt gemacht.
6.2. Virtuelle-Angebote: Zahlung vorab durch Überweisung oder per PayPal
6.3. Reale Angebote: Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung durch die Anbieterin durch Überweisung
6.4. Bei der Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal- Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
Im Buchungsprozess wird der/die Teilnehmer*in von der Website der Anbieterin auf die Website von PayPal weitergeleitet. Sofern der/die Teilnehmer*in nicht bereits bei PayPal registriert ist, ist vorab eine Registrierung erforderlich, um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können. Nach dem Registrierungsvorgang muss der/die Teilnehmer*in sich mit seinen/ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an die Anbieterin bestätigen. Der Anbieterin fordert PayPal nach Bestätigung der Zahlungsanweisung zur Einleitung der Zahlung auf. Die Zahlung über PayPal erfolgt automatisch.
7. Teilnahmebedingungen und Vertragsübertragung
7.1. Zur Teilnahme an der gebuchten Veranstaltung ist nur die in der Anmeldebestätigung namentlich genannte Person berechtigt. Eine Vertragsübertragung auf eine*n Dritten ist nach Zustimmung der Anbieterin möglich.
7.2. Ein/eine Teilnehmer*in verhält sich vertragswidrig, wenn er/sie sich in erheblichem Maße entgegen der Guten Sitten verhält, so dass ein sinnhafter Ablauf der Veranstaltung nicht gewährleistet werden kann. In diesem Fall behält sich die Anbieterin vor, den/die Teilnehmer*in von der Veranstaltung auszuschließen.
7.3. Jede*r Teilnehmer*in nimmt eigenverantwortlich an der Veranstaltung teil.
8. Rücktritt der Anbieterin
8.1. Ein Rücktrittsrecht besteht, wenn der Anbieterin die Durchführung der Veranstaltung nicht zumutbar ist, weil die wirtschaftliche Opfergrenze aus nicht zu vertretenden Umständen überschritten wird bzw. bei nicht absehbarer Erkrankung oder Verunfallung, bei höherer Gewalt, bei Naturkatastrophen, die bzw. den Veranstaltungsort zerstören.
8.2. In den vorgenannten Fällen wird die Anbieterin bereits gezahlte Teilnahmeentgelte abzüglich eventueller Forderungen Dritter (bzw. nicht stornierbare Raummieten oder Ähnliches) zurückerstatten. Schadensersatzansprüche stehen den Teilnehmer*innen nicht zu.
9. Rücktritt der Teilnehmer*innen – Stornierungen
9.1. Rücktritt im Vorfeld der Veranstaltung: siehe Widerrufsrecht
9.2. Rücktritt während der Veranstaltung bzw. nach Ablauf der Widerrufsfrist: Bei Rücktritt bis zur Hälfte (Anzahl der Module) der Veranstaltung wird die Hälfte der Veranstaltungsgebühr erstattet. Bei Rücktritt nach der Hälfte der Veranstaltung erfolgt keine Erstattung durch die Anbieterin.
10. Nutzungsrechte
10.1. Der Anbieterin verbleiben alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte hinsichtlich der den Teilnehmer*innen zur Durchführung der Veranstaltung überlassenen erforderlichen Veranstaltungs- und Lehrmaterialien.
10.2. Alle Rechte, insbesondere die Weitergabe, Verbreitung, Vervielfältigung oder Öffentliche Zugänglichmachung der Veranstaltungs - und Lehrmaterialien bzw. die Aufzeichnung der Veranstaltungen oder Teile der Veranstaltung in Audios oder Videos bedürfen der Zustimmung der Anbieterin.
10.3. Veranstaltungs- und Lehrmaterialien dürfen von den Teilnehmer*innen ausschließlich zum privaten Gebrauch genutzt werden.
10.4. Im Falle einer Buchung einer Online-Veranstaltung wird den Teilnehmer*innen das erforderliche Veranstaltungsmaterial in elektronischer Form zur Verfügung gestellt.
11. Haftung
11.1. Hinsichtlich der von der Anbieterin erbrachten Leistungen haftet diese, ihre gesetzlichen Vertreter und ihre Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
11.2. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten besteht die Haftung auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
11.3. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag der Anbieterin nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Teilnehmer*innen regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflichten). Ansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberührt.
11.4. Im Übrigen ist eine Haftung der Anbieterin ausgeschlossen.
12. Verschwiegenheit
12.1. Die Anbieterin verpflichtet sich, während der Dauer einer Veranstaltung und auch nach deren Beendigung, über alle persönlichen und beruflichen Umstände der Teilnehmer*innen Stillschweigen zu bewahren.
12.2. Gleichermaßen verpflichten sich die Teilnehmer*innen über die im Laufe der Veranstaltung zur Sprache kommenden vertraulichen Umstände weiterer Teilnehmer*innen grundsätzlich Stillschweigen zu bewahren.
13. Schlussbestimmungen
13.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN Kaufrechts.
13.2. Hat der/die Teilnehmer*in keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Anbieterin in Salzwedel.
13.3. Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für Lücken.
Stand: August 2021